| PBT |
Damit will ich sagen, dass wir hier nicht alleine stehen und |
nach Belieben |
Gesetze stricken können. Wir stehen vielmehr in der |
| STE96 |
Ungereimtheiten häufen sich: Bald ändern sich die Jahreszeiten |
nach Belieben, |
und die Gesetze von Wahrscheinlichkeit und Logik scheinen |
| PBB |
Verfassungsmäßigkeit wiederherzustellen. Man kann sich doch nicht |
nach Belieben |
die Gesetze passend machen; noch dazu das Grundgesetz. |
| WDD11 |
vorhanden ist. Im Ergebnis scheint es doch so, dass die Politik |
nach Belieben |
Gesetze erlassen kann und diese nie gegen Art. 2 GG |
| B11 |
und Anstand noch etwas gelten und Gesetze nicht von Politikern |
nach Belieben |
ausgehebelt werden. "Ich schäme mich, Italienerin zu |
| E11 |
dass Verfahrensvorschriften verschiedener Gesetze von den Behörden |
nach Belieben, |
selektiv kombiniert und angewendet werden». |
| DPA15 |
Vergangenheit - die Verfassung und Gesetze im Verfassungsrang |
nach Belieben |
zu ändern. Orban bedient sich seit 2010 dieses Mittels, um |
| N97 |
während des Krieges unter Berufung auf den Kriegszustand "Gesetze" |
nach Belieben |
erlassen und glaubt offenbar, diese Praxis weiter |
| PRF11 |
dann seine politische Macht dazu ein, Gesetze und Institutionen |
nach Belieben |
zu beeinflussen, um seine persönlichen und geschäftlichen |
| E10 |
im Bundesrat verlieren. Die Opposition könnte umstrittene Gesetze |
nach Belieben |
blockieren. Insbesondere FDP-Anliegen wie Steuersenkungen |
| H86 |
individuellen Freiheit, sein Leben - im Rahmen der Gesetze - |
nach Belieben |
zu gestalten. vier von fünf Bürgern wissen wohl, daß |
| NZZ13 |
rechtlichen Charakter, denn jedes Parlament ist frei, Gesetze |
nach Belieben |
zu ändern. |
| Z86 |
individuellen Freiheit, sein Leben - im Rahmen der Gesetze - |
nach Belieben |
zu gestalten. |
| P04 |
Suhartos Ex-Partei, und die Partei Megawatis können Gesetze |
nach Belieben |
blockieren. Freilich stellen diese keinen erratischen |
| NZZ05 |
und schikaniert die Medien und verhöhnt Verfassung und Gesetze |
nach Belieben. |
Die Aussichten für einen Gegenkandidaten, sich in einem |
| PRF18 |
eine Zweidrittelmehrheit, mit der sie Gesetze im Verfassungsrang |
nach Belieben |
ändern kann. Schon im Wahlkampf hatte der Regierungschef |