| REICHENBACH. Per Handschlag verpflichtete Ortsbürgermeister Joachim Ritter | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Olaf Schmidt, der das Mandat von Ralf Klein übernahm. Er ist bereits der sechste Nachrücker in der laufenden Legislaturperiode. (RHZ08/AUG.12994 Rhein-Zeitung, 14.08.2008; Sechster Nachrücker im Rat) |
| Prenzlau. | Zu Beginn | ihrer jüngsten Sitzung hatten die Mitglieder des Prenzlauer Junior-Parlamentes über einen besonders heiklen Tagesordnungspunkt zu entscheiden: Die Abwahl bzw. den Ausschluss eines Mitgliedes, das seit März nicht mehr an den Sitzungen teilgenommen hatte. Mehrmalige schriftliche Aufforderungen, sich dazu zu äußern, blieben bei der Betroffenen ohne Reaktion, schilderte Marcel Kleinschmidt, der als 2. stellvertretender Juniorbürgermeister die Sitzung leitete. Die Linden-Gesamtschule könne jetzt einen Nachfolgekandidaten benennen. (NKU00/OKT.07730 Nordkurier, 25.10.2000; Seelübber mit Geschenk bedacht) |
| Ostvorpommern (SD). Bleiben die Türen in den Fachausschüssen des ostvorpommerschen Kreistags auf oder tagen die Gremien künftig grundsätzlich nichtöffentlich? Über diese Frage muss am kommenden Montag der Kreistag entscheiden; ob sich der Kreisausschuss mit seiner Nichtöffentlichkeits-Empfehlung durchsetzen kann, steht keineswegs fest: Inner- wie außerparlamentarisch fordern immer mehr das Offenbleiben der Türen. Nachdem sich schon die Linken und die Grünen dazu bekannt hatten, reihte sich nun auch Finanzausschuss-Vorsitzender Wolfgang Riemann (CDU) in die Reihen der Íffentlichkeits-Befürworter ein: Ich hoffe, dass der Finanzausschuss weiter öffentlich tagen kann, sagte er | zu Beginn | der jüngsten Sitzung. Damit ging er auf Distanz zu CDU-Fraktionschef Kai Krohn, der als Chef des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses die Debatte über das Schließen der Ausschuss-Türen überhaupt erst ins Rollen gebracht hatte. Auch die Wählergemeinschaft Bürgerbündnis Ostvorpommern (BBO) forderte jetzt den Kreistag auf, den Antrag auf Nichtöffentlichkeit von der Tagesordnung zu nehmen beziehungsweise diesen zurückzuziehen. BBO-Schriftführerin Christa Labouvie wirft Krohn vor, den Bürgern ihre Rechte vorenthalten zu wollen. Dies grenze schon an verfassungswidriges V erhalten; und deshalb, findet Labouvie, sollte das Innenministerium als Rechtsaufsichtsbehörde eingeschaltet werden. Gleichzeitig verweist sie auf das Anliegen der BBO, Bürger stärker als bislang an politische Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen. (NKU09/MAR.07933 Nordkurier, 28.03.2009; Ruf nach Íffentlichkeit wird immer lauter) |
| WALDSEE. Ein Anwohner hatte | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Waldsee die Verwaltung gebeten zu überprüfen, ob auf dem Abschnitt der Schifferstadter Straße zwischen Goethestraße und Kreisel weitere geschwindigkeitshemmende Maßnahmen möglich seien. Er schlug Blumenkübel, eingezeichnete Parkplätze auf der Fahrbahn oder Straßenteller vor und begründete sein Anliegen damit, dass die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometern pro Stunde sehr oft nicht eingehalten werde. Zudem habe sich das Verkehrsaufkommen erhöht. Außerdem werde an der einmündenden Theodor-Heuss-Straße die Rechts-vor-Links-Regelung nicht beachtet. Ortsbürgermeister Otto Reiland (CDU) versprach, das Anliegen zu prüfen. Er gab aber zu bedenken, dass das Verkehrsaufkommen durch die Ortsrandstraße nachweislich zurückgegangen sei. Die Schifferstadter Straße sei an dieser Stelle zwar breit und verleite zu schnellem Fahren, doch der Kreisel am Ortsausgang verlangsame den Verkehr bereits. (RHP14/SEP.17020 Die Rheinpfalz, 30.09.2014;) |
| Des kürzlich verstorbenen Willy Schunke, der von 1964 bis 1984 Beigeordneter in Simmertal war, gedachte der Gemeinderat | zu Beginn | seiner jüngsten Sitzung. Ortsbürgermeister Willi Heß wies darauf hin, daß die Familie Schunke anstelle von Kranz- und Blumenspenden um Geldspenden für den Kindergarten gebeten hatte. Hierbei sind insgesamt 2 730 Mark zusammengekommen, mit denen ein Spielgerät angeschafft werden soll. (RHZ96/JAN.12828 Rhein-Zeitung, 24.01.1996; Im November geht's - nach Gräfenroda) |
| 18 Eltern und Schüler nutzten die Einwohnerfragestunde | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Gemeinderates, um ihren Unmut über den neuen Busfahrplan von Freimersheim nach Landau kund zu tun und Hilfe zu erbitten. (RHP12/DEZ.07336 Die Rheinpfalz, 13.12.2012;) |
| "Großen Dank an alle Feuerwehren, das DRK und allen spontan helfenden Bürger", sagte Ortsbürgermeister Helmut Geißer | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats. Er dankte allen, die beim Hausbrand in der Wiesenstraße am 6. Mai geholfen haben. (RHP13/MAI.09699 Die Rheinpfalz, 18.05.2013;) |
| - Die Jagdgenossenschaft Steineroth spendet aus Jagdpachtbeiträgen jeweils 1000 Mark für den Spielplatzbau der Ortsgemeinde sowie für den Kapellenbauverein. Dies teilte Ortsbürgermeister Gottfried Frings | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Gemeinderats im Bürgerhaus mit. (RHZ98/MAI.21240 Rhein-Zeitung, 12.05.1998; Bänke werden für den Sommer aufgefrischt) |
| Die Kreisverwaltung Altenkirchen beabsichtigt, auf dem Gelände der Kreisabfalldeponie in Nauroth eine Sickerwasservorbehandlungsanlage zu bauen. Darüber informierte jetzt Siegmar Margenfeld (Kreisverwaltung) | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. (RHZ98/NOV.07542 Rhein-Zeitung, 12.11.1998; Sickerwasser der Mülldeponie vorreinigen) |
| Einstimmig entschied der Gemeinderat | zu Beginn | seiner jüngsten Sitzung aufgrund eines Antrags des Schwimmvereins, die Freibadsanierung mit einem Zuschuß von 13 000 Mark zu unterstützen. Wesentlicher Punkt dieser Investitionsmaßnahme ist die Abdichtung des Beckens mit einer Spezialfolie. Seit einiger Zeit sind die Aktiven des Schwimmvereins damit beschäftigt, die Vorbereitung der Abdichtung in Eigenleistung durchzuführen. Ortsbürgermeister Hans Kreckel informierte den Rat über die vollzogene Planungsvergabe bezüglich des Kindergartenneubaus in Kausen. Weiterhin gab Kreckel bekannt, daß der örtliche Spielplatz vom TÜV abgenommen werden soll. Entlang des Elbbachs soll von der Glockenbuche in Richtung Dickendorfer Mühle ein etwa 700 Meter langer Spazierweg entstehen. Der Weg könnte noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. (RHZ96/MAI.05017 Rhein-Zeitung, 09.05.1996; Schwimmbecken wird abgedichtet) |
| OBER-MÖRLEN. Die Erinnerung an den gerade zwei Wochen alten Triumph wurde aufgefrischt. Parlamentschef Willibald Zecha (SPD) überreichte Bürgermeisterin Erika Schäfer (SPD) | zu Beginn | der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung einen dicken Blumenstrauß. Den könne sie gut brauchen, sagte Schäfer, denn die Blumen aus der Wahlnacht seien verblüht. Dafür blüht die Bürgermeisterin auf, den Erfolg der Direktwahl im Rücken, auch wenn er mit 19 Stimmen nur hauchdünn war. In einer 30 Minuten langen Rede, der längsten Etatrede ihrer sechsjährigen Amtszeit, präsentierte sie dem Parlament den Entwurf des Haushaltes 1998. Heftig ging sie mit der Finanzpolitik der Bundesregierung ins Gericht und lobt die der Gemeinde. (R97/NOV.92092 Frankfurter Rundschau, 20.11.1997, S. 1, Ressort: LOKAL-RUNDSCHAU; Bürgermeisterin preist ihren Etat der "Bescheidenheit") |
| M Dickendorf. Jetzt ist der neunköpfige Dickendorfer Gemeinderat wieder komplett: Nachdem Jennifer Hahmann wegen Wohnortwechsel ihr Mandat Ende Oktober aufgab, wurde gleich | zu Beginn | der jüngsten Sitzung im Vereinsheim Peter Storch als neues Ratsmitglied aufgenommen. (RHZ13/NOV.23070 Rhein-Zeitung, 20.11.2013, S. 18; Weg frei für neue Parkflächen) |
| Auf Antrag von Ratsmitglied Michael Kimmel | zu Beginn | der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung, der hier auf zahlreiche Nachfragen von empörten Bürgern verwies, berichtete der erste Ortsbeigeordnete Querbach über die Beseitigung einer "schon für den Laien" erkennbaren fehlerhaften Ausführung bei den "das Urteil der Betrachter" prägenden Pflasterornament-Arbeiten. Im Bereich der Kreuzung Liebenecker-, Bahnhof- und Kaufmannstraße kam es jetzt zu einem "Malheur". Zwar könne man grundsätzlich wirklich sehr zufrieden mit den Arbeiten sein. In Sachen Dorferneuerung und Ortskernsanierug hätten diese vorzeigbare "Zeichen gesetzt". Umso ärgerlicher sei der angesprochene Fehler bei der als Fries ausgeführten Natursteinumrandung mit historischen Pflastersteinen, die aus der Straße selbst stammen. Diese Umrandungen wurden gezielt eingesetzt, um bessere Übergänge zu den einmündenden Dorfstraßen zu erhalten. (RHZ02/MAR.14201 Rhein-Zeitung, 20.03.2002; Schiefes Pflaster sorgte für Aufruhr) |
| Wie Ortsbürgermeister Klees mitteilte, sind die Eigentümer des Baumes mit der Schutz-Initiative einverstanden. Ein entsprechender Antrag, die prächtige Linde an der Ringstraße als Naturdenkmal auszuweisen, soll an die Kreisverwaltung als zuständige Genehmigungsbehörde gestellt werden. Sechs ehemalige Ratsmitglieder wurden | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Gemeinderats im Bürgerhaus verabschiedet. (RHZ99/SEP.01133 Rhein-Zeitung, 02.09.1999; Prägende Linde - schützen lassen) |
| M Rennerod. Nach Darstellung von Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene gibt es Anzeichen dafür, dass sich die Stadt Rennerod, was Wohn- und Lebensqualität betrifft, gut entwickelt hat. In Sachen Handel, Produktion und Gewerbe, aber auch was soziale Einrichtungen und Bildung angehe, seien die Weichen ebenfalls richtig gestellt worden, erklärte Heene | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Renneroder Stadtrates. Ein Indiz hierfür: Die Zahl der Einwohner hat innerhalb von 14 Monaten stark zugenommen. (RHZ13/MAR.29962 Rhein-Zeitung, 15.03.2013, S. 19; Junge Familien siedeln im alten Kern) |
| DERNAU. Trotz hoher Schulden blickt die Gemeinde Dernau nach vorne. Der Gemeinderat beschloss | zu Beginn | der jüngsten Sitzung, einen Antrag auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt im Rahmen der Dorferneuerung zu stellen. "Sollte dieser Antrag durchkommen, werden die Gemeinde, im Einzelfall aber auch Privatleute, über einen Zeitraum von sechs Jahren bei Dorferneuerungsprojekten in hohem Maße bezuschusst", erläuterte Ortsbürgermeister Alfred Sebastian. "Diese finanzielle Hilfe wollen wir nutzen." (RHZ09/SEP.20851 Rhein-Zeitung, 22.09.2009; Dernau nutzt geringen finanziellen...) |
| VEITSRODT. Eine Frage, die ein Einwohner zur "frühen Schließung der Grüngutstelle" gestellt hatte, beantwortete Ortsbürgermeister Bernd Hartmann | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Veitsrodter Ortsgemeinderates. Der Schließungstermin - das erste Wochenende im November - entspreche der Regelung der vergangenen drei Jahre und sei mit der im Herbst immer schlechteren Befahrbarkeit des Geländes begründet. (RHZ09/NOV.24254 Rhein-Zeitung, 26.11.2009; Steuereinnahmen liegen über dem...) |
| In den vergangenen Wochen häufte sich die Arbeit bei der Geschäftsstelle der Lokalen Aktionsgruppe Mittelrhein. Hierzu LAG-Vorsitzender Thomas Bungert | zu Beginn | der jüngsten Sitzung der Entscheidungsträger: "Es hat sich herumgesprochen, dass über den Leaderplus-Wettbewerb bis zum Jahre 2006 jährlich rund 500 000 Euro EU-Finanzmittel für innovative Projekte in das Kerngebiet der LAG Mittelrhein, von der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe über die VG St. Goar-Oberwesel, VG Loreley, Stadt Boppard, VG Rhens bis hin zur VG Braubach fließen." Mit den Landes-Förder- und Eigenmitteln könnten insgesamt fast sechs Millionen Euro bewegt werden. (RHZ02/DEZ.12041 Rhein-Zeitung, 16.12.2002; Leaderplus-Projekte nehmen jetzt Konturen an) |
| Mit dem Verzicht auf einen neuen Dienstwagen haben OB Achim Hütten und Bürgermeister Josef Nonn ein Zeichen gesetzt, dass alle sparen müssen und wollen, auch die Verwaltung. Und so läuft der alte Dienstwagen, der für Hütten "kein Prestigeobjekt" ist, weiter. | Zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Stadtrates gratulierte der OB Albrecht Schmitz zum 50. und Gerd Rheinbay zum 40. Geburtstag. Im Anschluss daran informierte er den Stadtrat darüber, dass der Nachtragshaushalt für dieses Jahr noch nicht von der Aufsichtsbehörde genehmigt ist. (RHZ02/DEZ.13259 Rhein-Zeitung, 18.12.2002; Kein neuer - Dienstwagen) |
| Direkt beantwortete Ortsbürgermeister Bernhard Sauer in der Einwohnerfragestunde | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Rohrbacher Gemeinderats die Frage zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses. Das Vorhaben erstreckt sich auf den Saal, einen Nebenraum und den alten Teil der Küche. Bei Kosten von rund 40 000 Euro wurde ein Landeszuschuss von 28 000 Euro beantragt, aber noch nicht bewilligt. Der Gemeindechef hofft, das Projekt Mitte des Jahres in Angriff nehmen zu können. (RHZ04/FEB.04228 Rhein-Zeitung, 05.02.2004; Hoffen auf den Zuschuss) |
| Gleich | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats Hachenburg ging Bürgermeister Peter Klöckner auf das in Montabaur geplante Factory Outlet Center (FOC) ein. "Das macht uns in Hachenburg keine Angst, unser Einzelhandel ist stark genug und überzeugt durch Qualität", schlug er selbstbewusste Töne an. (RHZ04/DEZ.10279 Rhein-Zeitung, 10.12.2004; "FOC heute schon ein Flop") |
| Der Kesselinger Gemeinderat hat ein neues Ratsmitglied. | Zu Beginn | der jüngsten Sitzung berief Ortsbürgermeisterin Maria Berschbach Günther Schmitz von der Freien Wählergruppe in das Gremium. Er tritt die Nachfolge des ausscheidenden Walter Paetz an, der sich als langjähriges Ratsmitglied und ehemaliger Ortsbürgermeister um die Gemeinde verdient gemacht hat. (RHZ05/NOV.34082 Rhein-Zeitung, 26.11.2005; Defizit im Forst begrenzen) |
| Voraussichtlich Ende März wird in der zukünftigen Straße "Im Steglin" der Kanal verlegt, Anfang Mai soll mit den Straßenbauarbeiten begonnen werden. Dies beschloss der Kesselinger Rat | zu Beginn | seiner jüngsten Sitzung. (RHZ06/FEB.16554 Rhein-Zeitung, 17.02.2006; Straßenbau "Im Steglin" ab Mai) |
| Dies hatte Stadtbürgermeister Schwarz schon damals als Milchmädchenrechnung bezeichnet, denn: Der Zeller Bauhof habe eine größere Fläche und zum Beispiel mehr Weinbergswege zu pflegen. In diese Richtung argumentierte Schwarz auch | zu Beginn | der jüngsten Sitzung. "Als ich 2009 Bürgermeister wurde, habe ich als eine der ersten Aufgaben eine Strukturreform im städtischen Bauhof vorgenommen." Man habe die Leitung neu besetzt, dadurch eine Stelle eingespart "und eine Gärtnerin für die erweiterten Aufgaben in den Grünanlagen der Stadt eingestellt". (RHZ15/DEZ.03873 Rhein-Zeitung, 04.12.2015, S. 13; Zells Stadtchef: Verwaltungsreform nicht umgesetzt) |
| Zell. Dem Landestransparenzgesetz aus dem vergangenen Jahr folgend, werden künftig auch auf der Tagesordnung des Zeller Stadtrats weniger Punkte im nicht öffentlichen Teil landen. Darauf wies Karl Heinz Simon, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, die Ratsmitglieder | zu Beginn | der jüngsten Sitzung hin. Auch die Hauptsatzung ist Stadtbürgermeister Hans Schwarz zufolge schon entsprechend angepasst. (RHZ16/OKT.10661 Rhein-Zeitung, 12.10.2016, S. 15; Transparenz auch im Zeller Stadtrat erhöht) |
| Rennerod. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat der Hauptschule gemeinsam mit der Realschule in Rennerod eine Option auf Errichtung einer Realschule plus in kooperativer Form zum Schuljahr 2012/2013 erteilt. Das berichtete VG-Bürgermeister Werner Daum | zu Beginn | der jüngsten Sitzung des Renneroder Verbandsgemeinderates. (RHZ11/NOV.12946 Rhein-Zeitung, 11.11.2011, S. 24; Option für Realschule plus erteilt) |
| "Ich habe eine Mitteilung der Deutschen Bahn bekommen, die mich zugegebenermaßen sehr überrascht hat", teilte Ortsbürgermeister Ulrich Jonas | zu Beginn | der jüngsten Sitzung den Ratsmitgliedern der Gemeinde Mayschoß mit. "Darin heißt es, dass die Bahn im Ahrtal ein Pilotprojekt starten und die in Dernau und Kreuzberg befindlichen Rückstellweichen entfernen will. Die Rückstellweichen sind die Ausweichgleise, und das bedeutet nach meinem Verständnis, dass kein Begegnungsverkehr entlang der Ahr mehr möglich ist", so Jonas weiter. Dies könne dann aber auch zur Folge haben, dass sich der Fahrplan der Bahn ändern würde und auch der Einsatz von Sonderzügen, beispielsweise bei Winzerfesten oder anderen Großveranstaltungen, nicht möglich wäre, befürchtet Jonas. Hier will der Rat zumindest sein Unverständnis äußern und nach Möglichkeit in Kürze weitere Informationen einholen. (RHZ15/MAR.09492 Rhein-Zeitung, 11.03.2015, S. 14; Weitere Einschränkung für den Schienenverkehr im Ahrtal?) |