| SPD-Fraktionschef Oliver Sucher stellte | zu Beginn | der Sitzung klar, warum seine Fraktion die beiden CDU- und FDP-Dezernenten wiederwählen will. "Wir haben mit der CDU und der FDP ein Maßnahmenpaket vereinbart, das wir unter dem Namen ,Konsens für Mainz' gestellt haben." Sachfragen, Kernpunkte der Haushaltspolitik und Personalfragen seien darin verknüpft worden. Sucher räumte ein, "dass wir in den kommenden Wochen hart am Wind segeln müssen". Denn unter den "Kernpunkten der Haushaltspolitik" befinden sich Sparvorschläge, die keinen ungeteilten Beifall finden, wie etwa die Schließung des Mombacher Hallenbades. (RHZ05/JAN.27754 Rhein-Zeitung, 27.01.2005; Ringhoffer und Krawietz gewählt) |
| Voraussichtlich Ende März wird in der zukünftigen Straße "Im Steglin" der Kanal verlegt, Anfang Mai soll mit den Straßenbauarbeiten begonnen werden. Dies beschloss der Kesselinger Rat | zu Beginn | seiner jüngsten Sitzung. (RHZ06/FEB.16554 Rhein-Zeitung, 17.02.2006; Straßenbau "Im Steglin" ab Mai) |
| Luckow/Rieth. Die Haushaltssatzung 2002 wird heute auf der Luckower Gemeindevertretersitzung in Rieth diskutiert. Unter anderem steht auch die Beschlussfassung zur Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Freiwilligen Feuerwehr auf der Tagesordnung. | Zu Beginn | der Sitzung um 19 Uhr, die im Feuerwehrgerätehaus stattfindet, ist wie immer eine Einwohnerfragestunde geplant. (NKU02/APR.07961 Nordkurier, 24.04.2002; Thema: Haushalt) |
| Stavenhagen (jub). Mehrstimmig ist Hans-Volker Fischer (CDU) gestern Abend bei der konstituierenden Sitzung der Stavenhagener Stadtvertretung als Stadtvorsteher wiedergewählt worden. Fischer, der bereits seit 14 Jahren die Versammlungen der Abgeordneten leitet, konnte elf Stimmen der 19 Stadtvertreter auf sich vereinen. Die acht übrigen Abgeordneten votierten für den Kandidaten der PDS, Klaus Salewski. Die Wahl erfolgte geheim. Werner Röpke (PDS), der als Ältester des Gremiums die Sitzung | zu Beginn | (NKU04/JUL.03733 Nordkurier, 16.07.2004; Alter Stadtvorsteher erhält Mehrheit) |
| Noch immer ist die Stimmung im Gemeinderat angespannt. | Zu Beginn | der Sitzung am Donnerstagabend kam es denn auch zum Disput zwischen dem ehemaligen Ortsbürgermeister Günter Lau (SPD) und seinem Nachfolger Ludwig Wilhelm(CDU). (RHZ05/FEB.21058 Rhein-Zeitung, 19.02.2005; Keinerlei Diskussion? Da rief Günter Lau...) |
| Der Finanzminister hat gestern im Parlament | zu Beginn | der Sitzung die Staatskonten ("compte général") für das Jahr 2009 hinterlegt. Der Haushalt 2009 schließt mit einem Defizit von 785,5 Millionen ab. (LTB10/JUL.00086 Luxemburger Tageblatt, 02.07.2010; 785,5 Millionen) |
| Rainder Steenblock» Minister für Umwelt, Natur und Forsten: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Leiter der Umweltbehörde der Vereinten Nationen, der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer, hat einen Bericht vorgelegt, in dem er zur ökologischen Lage auf unserem Planeten Stellung nimmt. Dieser Bericht "Geo 2000 "macht in aller Schärfe deutlich, dass das Thema, was wir heute | zu Beginn | der 100. Sitzung des Landtages beraten, ein Thema ist, das uns weltweit beschäftigen muss, da die Klimaschutzdebatte immer noch nicht zu den nötigen Konsequenzen in allen T.ändem und auf allen Ebenen, auf denen man etwas dafür tun kann, geführt hat. (PSH/W14.00100 Protokoll der Sitzung des Parlaments Landtag Schleswig-Holstein am 19.11.1999. 100. Sitzung der 14. Wahlperiode 1996-2000. Plenarprotokoll, Kiel, 1999) |
| Nach einer Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlages in Frankreich | zu Beginn | der Sitzung stand - unpassenderweise - der Beschluss über neue Friedhofsgebühren auf der Tagesordnung. In den vergangenen Jahren sind im Friedhofs- und Bestattungswesen erhebliche Fehlbeträge entstanden: 135.000 Euro fehlen in der Kasse der Stadt Dahn.Diese Lücke soll nun in zwei Schritten geschlossen werden: durch eine Erhöhung der Friedhofsgebühren in den Jahren 2016 und 2017 - und zwar jeweils um 15 Prozent. Mit drei Gegenstimmen wurde dem "Wunsch" des Kreises entsprochen und die neue Gebührensatzung mit einer Steigerung von insgesamt 30 Prozent beschlossen.Das schlägt für die Bürger nicht unbeträchtlich zu Buche. Hier ein paar Beispiele: Kostet eine Reihengrabstätte bei einer Nutzungsdauer von 30 Jahren bislang 480 Euro, steigt der Preis ab dem 1. Januar 2016 auf 550 Euro und im darauffolgenden Jahr auf 630 Euro. (RHP15/NOV.13098 Die Rheinpfalz, 25.11.2015;) |
| Bereits | zu Beginn | der Sitzung können die Einwohner Fragen und Anregungen vortragen. Zuvor stehen der Bericht des Bürgermeisters und die Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen auf der Tagesordnung. (M02/MAI.36383 Mannheimer Morgen, 15.05.2002; 2300 Bäume stehen in der Römerstadt) |
| Was da an Vorwürfen über Stadträtin Esther Maurer, Chefin des Polizeidepartements, niederprasselte, war derart starker Tobak, dass man sich fragen musste, wer was warum auf wen abschieben wollte. Stadtpräsident Josef Estermann nahm dem Reigen der Erklärungen ein wenig den Reiz, weil er gleich | zu Beginn | der Sitzung die Ausschreitungen verurteilte und in Aussicht stellte, im Rahmen der Bewilligungspraxis nach Massnahmen zu suchen, die den bisherigen Ablauf des 1."Mai mit gerade schon "traditionellen" Krawallen verhindern sollten. Auf der anklagenden Seite - und ohne grossen, wenn auch wortreichen Widerhall von links - standen die bürgerlichen Parteien, die FDP, die mit aufsichtsrechtlichen Schritten drohte, die CVP, die den Polizeieinsatz kritisierte, und die SVP, die zwar Bürgerwehren nicht ausdrücklich wünschte, deren allfälliges Zustandekommen aber ausschliesslich als eine Folge der Unfähigkeit der politischen Führung der Zürcher Stadtpolizei bezeichnete. Anscheinend hatte der vollständig anwesende Stadtrat beschlossen, sich - bereits wie an der Bilanzpressekonferenz - nur mit einer Stimme zu äussern. (NZZ00/MAI.01685 Neue Zürcher Zeitung, 11.05.2000, S. 45; Sitzung des Zürcher Gemeinderates /Vom 1."Mai überschattete Präsidiumswahl) |
| Die Zustimmung zu einer Blockade der Wasserstraßen bedürfte der sorgfältigen Prüfung, wie die arabischen Golfstaaten und die Sowjetunion reagieren und welche Auswirkung ihre Reaktion auf die Ölversorgung hätte. (Einen Verzicht aufs iranische Öl haben die Amerikaner bei der Sitzung der Internationalen Energie-Agentur | zu Beginn | dieser Woche übrigens mit keinem Wort auch nur andeutungsweise gefordert.) Für ein Einfrieren der iranischen Guthaben in der Bundesrepublik fehlt die gesetzliche Grundlage. Und da die Iraner ihre Bankschulden bei uns weiterhin pünktlich bedienen, fehlt auch die Grundlage für die Anrufung jener cross-default clause, nach der alle Konsortialkredite sofort fällig werden, wenn ein Schuldner irgendwo mit der Zahlung an ein Konsortium in Verzug gerät. (Z79/DEZ.00146 Die Zeit, 14.12.1979, S. 1; Carter mahnt die Treue an) |
| Das Thema stand eigentlich nicht auf der Tagesordnung; doch gleich | zu Beginn | der Sitzung wurde darüber gesprochen, weil der Eintritt in der Landesliga mit vier und drei Euro günstiger war als zum Beispiel in der Bezirksliga Vorderpfalz. "Wir sollten uns auf fünf Euro einigen, sowohl für Männer als auch für Frauen", sagte Stefan Simon, der Vorsitzende der TSG Hechtsheim, und bekam Unterstützung von den meisten Kollegen. Vereinzelten Protesten, vor allem dagegen, dass Frauen zahlen sollen, entgegnete Jürgen Veth, der Vizepräsident des Südwestdeutschen Fußballverbandes (SWFV): "Der Fußball sollte sich nicht unter Wert verkaufen." Es folgten Beispiele, wo das Geschlecht beim Kauf einer Eintrittskarte keine Rolle spielt. Etwa beim Handball, im Kino und Theater oder bei Fußball-Bundesligaspielen. (RHP15/JUL.05748 Die Rheinpfalz, 10.07.2015;) |
| Um die Nutzung regenerativer Energien und ökologisches Bauen geht es in der Sitzung des Verbandsgemeinderates im Gebhardshainer Rathaus am Donnerstag, 15. Juni, 17 Uhr. Die SPD-Fraktion hat dazu Anträge gestellt (die RZ berichtete). Außerdem beschäftigt sich der Rat mit einem Sofortprogramm zum Abwasserbeseitigungskonzept und mit der Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde. | Zu Beginn | der Sitzung wird ein neuer ehrenamtlicher Beigeordneter gewählt. (RHZ00/JUN.06554 Rhein-Zeitung, 10.06.2000; Nutzung regenerativer Energien) |
| Niederbreitbach. Zu seiner nächsten Sitzung kommen die Mitglieder des Gemeinderats Niederbreitbach am Donnerstag, 17. Februar, von 19.30 Uhr an in der Gaststätte Dorfschänke im Freizeitpark zusammen. Themen des Treffens werden unter anderem der Bericht des Jugendpflegers Frank Scholl, Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011 sein. | Zu Beginn | der Sitzung besteht für Bürger die Möglichkeit, Fragen an den Gemeinderat zu richten. (RHZ11/FEB.04209 Rhein-Zeitung, 04.02.2011, S. 20;) |
| Neubrandenburg (EB/rw). Gleich mehrere Gebührensatzungen stehen morgen auf der Tagesordnung der Stadtvertretung. Sie berät ab 15 Uhr im Ratssaal. Dabei geht es um Änderungen der Entgeltordnung der Volkshochschule und der Gebührensatzung der Musikschule sowie der Kitas (NZ berichtete). In erster Lesung steht die Stellplatz-Ablösebetragssatzung zur Debatte. Erneut aufgerufen werden muss der SPD-Beschlussentwurf zur Übernahme der Fahrtkosten für behinderte Schüler. Dem Beschluss hatte der OB widersprochen. | Zu Beginn | der Sitzung im Rathaus gibt es die Einwohnerfragestunde und den Klinikumsbericht. (NKU01/DEZ.06196 Nordkurier, 19.12.2001; Beratung über Gebühren) |
| Fast alles dreht sich heute in der Ratssitzung in Prath, Beginn 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, um die Pfarrer-Reuter-Straße. So sollen die Bauleistungen zum Ausbau der Straße vergeben, der Anteil der Ortsgemeinde am beitragsfähigen Aufwand und der zu erwartende Ausbaubeitrag festgelegt werden. Zur Sprache kommt auch die Mittelstraße. Hierbei geht es ebenfalls um den Anteil der Ortsgemeinde am beitragsfähigen Aufwand beim Ausbau dieser Straße und die Erhebung einer Vorausleistung. Beraten werden soll ebenfalls über die erste Nachtragshaushaltssatzung 2005 und über die Teilnahme an der europaweiten Bündelausschreibung Strom 2006. | Zu Beginn | der Sitzung wird ein Ratsmitglied verabschiedet. (RHZ05/MAR.18739 Rhein-Zeitung, 16.03.2005; Zwei Straßen in Prath ausbauen) |
| Die UN-Menschenrechtskommission hat am Montag in Genf ihre Arbeit aufgenommen. | Zu Beginn | der 53. Sitzung gedachten die Vertreter der 53 Mitgliedsländer mit einer Schweigeminute der fünf UN-Mitarbeiter, die im Februar während ihres Einsatzes in Ruanda umgebracht worden waren. Der scheidende Menschenrechtskommissar Ayala-Lasso nannte die fünf UN-Mitarbeiter "Märtyrer für die Menschenrechte". Vor dem Gebäude der Vereinten Nationen in Genf demonstrierten einige hundert Exil-Tibeter gegen die Unterdrückungspolitik Chinas in Tibet. In mehr als 500 europäischen Städten, darunter 78 in Deutschland, wollten Exil-Tibeter am Montag auf den Rathäusern die tibetische Flagge hissen. Die Aktion sollte an den tibetischen Volksaufstand in Lhasa am 10. März 1959 gegen die chinesischen Besetzer erinnern. In den kommenden sechs Wochen befaßt sich die UN-Kommission unter anderem mit Berichten über Menschenrechtsverletzungen in Ost-Timor, Birma und Ruanda. (F97/703.12666 Frankfurter Allgemeine, 11.03.1997; Exil-Tibeter demonstrieren) |
| Am Montag, 10. Juni, 20 Uhr, kommt der Gemeinderat im Rathaus zusammen, um einen Beigeordneten zu wählen. | Zu Beginn | der Sitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde. (red) (RHP13/JUN.04287 Die Rheinpfalz, 08.06.2013;) |
| Im Gegensatz zu anderen "Parallelgesellschaften" erfreut sich der "Freie Kritische Karnevalsverein Bonn" (1. FKKVB) allerdings großer Beliebtheit: Auch die 22. Auflage der kabarettistischen Karnevalsrevue im Bonner Pantheon ist bis zum Ende der Saison wieder restlos ausverkauft. Solidarität mit anderen "Minderheiten" ist bei derart großem Erfolg natürlich nicht mehr zu erwarten - im Gegenteil: "Sagt Ja zum Patriotismus" lautetet die Parole, welche die Vereinsvorsitzenden Hermann Schwaderlappen (Norbert Alich) und Fritz Litzmann (Rainer Pause), | zu Beginn | der dreistündigen Sitzung verkünden. Das Ensemble setzt diese Forderung souverän um - mit beißend scharfer Ironie und einer deftigen Portion schwarzem Humor. (RHZ04/DEZ.26844 Rhein-Zeitung, 30.12.2004; Lebt denn der alte Woytila noch?) |
| M Schenkelberg. Die wiedergewählte Ortsbürgermeisterin Carolin Bruns ist in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats zur Ortschefin ernannt worden. Ihr zur Seite stehen als Stellvertreter die Erste Beigeordnete Claudia Lippert, der zweite Beigeordnete Guido Maßfeller und der dritte Beigeordnete Markus Tiefenthal. <p> | Zu Beginn | der Sitzung dankte die Ortsbürgermeisterin Jürgen Wagner für seine 25-jährige ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit. Neben seiner Arbeit als Ratsmitglied war Wagner zehn Jahre Beigeordneter. Zum Dank bekam er die Ehrennadel der Ortsgemeinde Schenkelberg und die Ehrenurkunde des Städte- und Gemeindebundes Rheinland-Pfalz. Antonius Schmidt, der ebenfalls aus dem Gremium ausschied, bekam für sein zehnjähriges Wirken im Rat die Dankurkunde der Ortsgemeinde Schenkelberg. Nach der Wahl der Ausschussmitglieder wies Bruns die neuen Gemeinderatsmitglieder auf die Kursangebote der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz hin. <p> (RHZ14/AUG.10324 Rhein-Zeitung, 11.08.2014, S. 19; Amtszeit von Carolin Bruns beginnt) |
| "Die Finanzsituation der Ortsgemeinde Dernau sieht nach wie vor nicht besonders rosig aus", sagte Ortsbürgermeister Manfred Wolff gleich | zu Beginn | der Sitzung. So betrug die Verschuldung der Gemeinde im Jahr 2000 rund 1 474 000 Euro und für das laufende Kalenderjahr 2001 liegt sie sogar bei 1 497 000 Euro. Schon seit Jahren ist der Finanzhaushalt nicht mehr ausgeglichen. (RHZ02/JAN.01902 Rhein-Zeitung, 04.01.2002; Finanzmisere in Dernau hält an) |
| Symbolträchtige Geste | zu Beginn | der Sitzung: Bundenbachs Ortsbürgermeister Manfred Hartmann verlegte seinen Stammplatz, rückte ans andere Kopfende des Tisches in der Glückauf-Halle. Der öffentliche Teil der ersten Sitzung nach dem "großen Knall" - vor vier Wochen hatte der Ortschef seinen Rücktritt zuerst angekündigt, dann wieder zurückgezogen - dauerte fast drei Stunden. (RHZ96/AUG.08714 Rhein-Zeitung, 16.08.1996; Freie Vergabe nur in Ausnahmen) |
| Weiteres Thema der Sitzung ist die Beschaffung von Ersatzfahrzeugen für den städtischen Bauhof. Ein kommunales Mehrzweckfahrzeug für 57 000 Euro soll ein 25 Jahre altes Vehikel ersetzen. Für einen Drei-Seiten-Kipper (Ersatz für ein 22 Jahre altes Fahrzeug) sollen weitere 40 000 Euro aufgebracht werden. Ferner muss der Gemeidnerat die Mitglieder des Gutachterausschusses bestellen und über den Anteil des Eigenbetriebs Wasserversorgung am künftigen Bauhof entscheiden. Einwohner können gleich | zu Beginn | der Sitzung Fragen stellen. (M08/MAR.17355 Mannheimer Morgen, 05.03.2008, S. 19; Letzte Hürde) |
| In Kenntnis gesetzt wurde damals auf jeden Fall der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Klaus-Dieter Fritsche, der heute Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt ist. Fritsche sollte heute vom Untersuchungsausschuss befragt werden. Ob es dazu kommt, wird erst | zu Beginn | der Sitzung entschieden werden. (B06/SEP.63779 Berliner Zeitung, 07.09.2006, Ressort: Politik; Ströbele: Rot-Grün hat das Parlament belogen [S. 5]) |
| Zum neuen Schiedsmann wurde in geheimer Wahl mehrheitlich Volker Christ aus Langenlonsheim gewählt. Neben Christ hatten sich auch Jürgen Börsig und Peter Coutandin, beide Langenlonsheim, um das Amt beworben. Alle drei stellten sich öffentlich vor. Christ wird dem Amtsgericht nun zur Ernennung zum Schiedsmann für den Bezirk I vorgeschlagen. | Zu Beginn | der Sitzung überreichte Cyfka Ratsmitglied Margit Klein-Forster aus Rümmelsheim die Verdienstplakette der Verbandsgemeinde in Würdigung ihres langjährigen ehrenamtlichen Engagements. Zusätzlich gab es ein Bild ihrer Heimatgemeinde. (RHZ15/MAR.18688 Rhein-Zeitung, 20.03.2015, S. 19; Ja zu neuem Feuerwehrhaus in Bretzenheim) |
| In Vertretung von Kuss hatte Schmidt | zu Beginn | der Sitzung in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender den Rechenschaftsbericht des Vorstandes vorgetragen und darin eine differenzierte Bilanz gezogen. Der Stand beim Stadtfest habe zwar finanziell "keinen überragenden Gewinn" gebracht; trotzdem plädierte Schmidt für eine weitere Teilnahme: "Wenn wir ein Jahr aussetzen, ist unser günstiger Standplatz für uns für immer verloren." Sorgenkind des Vereins ist das Herbstfest, das im zurück liegenden Jahr "kein Erfolg" war. (M02/APR.30930 Mannheimer Morgen, 24.04.2002; Mit einem neuen Vorsitzenden macht die Grokageli einen Neuanfang) |
| Die Rollen haben sich vertauscht. Vor drei Jahren saß Ronald Schill auf der Anklagebank, und sein Verteidiger Walter Wellinghausen warf sich für ihn in die Bresche. Gestern brauchte Wellinghausen, mittlerweile zum Staatsrat der Innenbehörde aufgerückt, die Hilfe von Schill. Auf der Sondersitzung des Innenausschusses, der sich gestern mehrere Stunden mit den zahlreichen Vorwürfen gegen den 60-jährigen Staatsrat befasste, tat Schill alles, um den für ihn unentbehrlichen Wellinghausen zu schützen: "Ich vertraue dem Staatsrat, und zwar uneingeschränkt." Bereits | zu Beginn | der Sitzung, die seit Wochen mit Spannung erwartet worden war, gab der Senator eine Ehrenerklärung für seine rechte Hand ab: "Als Mensch und Politiker habe ich keine Zweifel an der Integrität meines Staatsrats Wellinghausen." Eine Richtschnur, unter die Schill seine gesamten Antworten im Folgenden stellte. (T03/AUG.39415 die tageszeitung, 12.08.2003, S. 17, Ressort: Hamburg Aktuell; Stochern in der Grauzone) |
| Görmin. Die Görminer Gemeindevertreter werden morgen zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stehen dann Themen wie der Austritt der Freiwilligen Feuerwehr Passow aus dem Kreisfeuerwehrverband Demmin und der Beitritt der Löschtruppe zum ostvorpommerschen Feuerwehrverband. An diesem Abend geht es auch um die Satzungsänderung der Gemeinde für die Gebührenerhebung der Wasser- und Bodenverbände. Die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker werden an diesem Abend ebenfalls über eine Flächennutzungs-Plan-Änderung der Gemeinde Dersekow beraten. | Zu Beginn | der Sitzung um 19 Uhr im "Dörphus" steht eine Einwohnerfragestunde auf dem Plan. (UR) (NKU11/DEZ.05342 Nordkurier, 14.12.2011; Feuerwehr-Wechsel ist morgen Thema bei Görminer Sitzung) |
| Eine Einwohnerfragestunde wird | zu Beginn | der Sitzung des Ortsgemeinderates Niederwörresbach am Dienstag, 13. Dezember, um 19.30 Uhr im Hotel Götz angeboten. Die Bepflanzung der Urnenwand ist ein weiteres Thema. (RHZ05/DEZ.11733 Rhein-Zeitung, 09.12.2005; Konzert mit vielen Gästen) |
| GRÜNSTADT. "Wer hat's gemacht? - Liberale Politik für Wachstum und Stabilität" lautet das Thema des Vortrags, den der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle am morgigen Freitag im Weinstraßencenter hält. Der Ehrenvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz ist Gast beim Kreisparteitag der Liberalen, der um 19 Uhr beginnt. "Es ist eine öffentliche Veranstaltung", betont Heidi Langensiepen, FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und seit 1990 Kreisvorsitzende, und erklärt: "Bei uns haben auch Nicht-Mitglieder Rederecht; das wird | zu Beginn | der Sitzung stets beschlossen." Von dieser Möglichkeit werde auch regelmäßig Gebrauch gemacht. Vielleicht möchte ja der eine oder andere Besucher Rainer Brüderle Fragen stellen. Er wird laut Langensiepen "auf jeden Fall vor 20 Uhr" sprechen. Neben Berichten aus dem Vorstand und aus der Kreistagsfraktion stehen Ehrungen für 40-jährige Mitgliedschaft auf der Tagesordnung. (abf) (RHP13/JAN.00489 Die Rheinpfalz, 17.01.2013;) |
| Eine Aufstockung des Gesamtvolumens, wie aus der SPD gefordert, war schon | zu Beginn | der Sitzung von allen Ministern wegen der Haushaltslage strikt abgelehnt worden. «25 Milliarden sind vereinbart», sagte Müntefering. (DPA06/JAN.03761 dpa, 09.01.2006; (Zusammenfassung 1930 - neu: Atmosphäre) Kabinett einigt sich auf 25-Milliarden-Paket für mehr Wachstum) |
| Prenzlau (EB/H. Schulze). In der Einwohner-Fragestunde | zu Beginn | der öffentlichen Sitzung ergriff niemand das Wort. Dagegen nutzte CDU-Fraktionschef Ludger Melters den Tagesordnungspunkt "Anfragen der Stadtverordneten", um einen Fragenkomplex an die Verwaltungsspitze zum Thema Rechtsstreit Kap-Gaststätte zu richten. Selten habe er, so Melters, "so viel Ärger und Unmut in der Stadt gehört" als bekannt wurde, dass die Stadt voraussichtlich 230 000 DM an den ehemaligen Gaststätten-Pächter zahlen müsse. "Wer waren die Bevollmächtigten der Stadt, die den Pachtvertrag abgeschlossen hatten? Geschah dieses mit Wissen des Bürgermeisters? Wer sicherte die Übernahme der Renovierungskosten zu, war der Bürgermeister damit einverstanden? Wurden innerhalb der Verwaltung Fehler gemacht und wenn, welche Konsequenzen wurden daraus gezogen? Aus welcher Haushaltsstelle sollen die 230 000 DM genommen werden? (NKU01/MAR.10562 Nordkurier, 30.03.2001; Abgeordneten-Pkw behindern Feuerwehr) |
| Bürgermeister Peter Frosch (CDU) stellt dem Parlament | zu Beginn | der Sitzung den Verwaltungsentwurf für den Nachtragshaushalt 1999 vor. In Anträgen drängt die SPD-Fraktion, Verhandlungen mit Stromversorgern aufzunehmen, um billigere Energie zu erhalten, die CDU will die Attraktivität des Industrie- und des Gewerbegebiets steigern, die FDP plädiert für behindertengerechte Toiletten in der ersten Bürgerhausetage und für ermäßigten Theater- Abonnementverkauf an Senioren. Und die Grünen beantragen angesichts des nahenden Herbsts einen Hinweis darauf, wie gefährlich mobile Laubblas- und -sauggeräte für Mensch, Tier und Pflanze sind. (R99/AUG.63506 Frankfurter Rundschau, 11.08.1999, S. 2, Ressort: LOKAL-RUNDSCHAU; Geld ist Hauptthema des Parlaments nach den Ferien) |
| Abstimmungsnachlese: Ratspräsident Bruno Frick gab | zu Beginn | der Sitzung der Genugtuung darüber Ausdruck, dass das Volk bei den Abstimmungen über Schengen/Dublin und über das Partnerschaftsgesetz Parlament und Bundesrat gefolgt ist. Hart geisselte Frick die "verbalen und nonverbalen Gewalttätigkeiten" im Schengen-Abstimmungskampf: Dazu gehörten der Auftritt vermummter Polizisten und die Qualifizierung eines Bundesratsmitgliedes als charakterlos (durch einen SVP-Nationalrat). Weiter ermahnte der Vorsitzende den Bundesrat zur Kollegialität; wenn es zur Regel werde, dass ein Regierungsmitglied nach getroffenem Entscheid mehr oder minder zu einem Nein aufrufe, könnte es nötig werden, Regeln zur Abwahl von Bundesräten einzuführen. (NZZ05/JUN.01167 Neue Zürcher Zeitung, 07.06.2005, S. 18; Im Ständerat) |
| Der Schweizer Aktienmarkt zeigte sich am Mittwoch wenig verändert. Die schwache Vorlage des US-Marktes hatte nur | zu Beginn | der Sitzung Auswirkungen auf die Kurse. Die Anfangsschwäche konnte schnell wettgemacht werden und der Markt bewegte sich danach seitwärts. Die Volumen waren insgesamt bescheiden. Gute Nachfrage sah man bei einzelnen zyklischen Aktien wie ABB, Alusuisse und Swatch Group. Die Banken konnten ebenfalls leicht zulegen, während die Versicherungen an Terrain verloren. Nestlé schüttete ihren Aktionären eine Dividende von Fr. 38 aus. Diesen Abschlag konnte die Aktie nicht mehr wettmachen und verlor knapp 1%. Im Vorfeld der Pressekonferenz vom Donnerstag wurden die Aktien des Technologieunternehmens Esec rege nachgefragt. Die Aktie legte deutlich zu.St. (A99/JUN.40889 St. Galler Tagblatt, 10.06.1999, Ressort: TB-AKT (Abk.); Konsolidierung) |
| Mehrere Bebauungspläne stehen auf der Tagesordnung, wenn der Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen am Mittwoch, 20. April, um 19 Uhr im Bürgersaal in Edingen zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammenkommt. Dabei geht es um den Ortsetter Edingen (Anna-Bender-Straße) sowie um die Hauptstraße und um die Wingertsäcker in Neckarhausen. Ferner geht es um die Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze in der Kita "Die Wawuschels" in Neckarhausen (der "MM" berichtete). Für die Sanierung des multifunktionalen Kleinspielfeldes muss der Auftrag vergeben werden. Außerdem stehen zwei Baugesuche auf der Tagesordnung. Bürger können sich gleich | zu Beginn | der Sitzung in der Fragestunde zu Wort melden. (M16/APR.05726 Mannheimer Morgen, 19.04.2016, S. 17; Bebauungspläne Thema im Rat) |
| Stadt zahlt weniger für unbegleitete Kinder mak. Sozialdezernent Joachim Vandreike (SPD) hat gestern im Sozialausschuß der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt, daß die Stadt künftig weniger Geld für die Unterbringung von ausländischen Kindern, die unbegleitet am Flughafen eintreffen, ausgeben muß. Seit Anfang des Monats gelte eine Regelung des Landes, wonach die Kinder zwar zunächst vom Frankfurter Jugendamt in Obhut genommen würden. Dann aber würden sie auf die Landkreise und Großstädte in Hessen nach einem bestimmten Schlüssel verteilt. Bisher seien die meisten Kinder in Frankfurt geblieben. Zwar seien seit geraumer Zeit die anderen Kommunen des Bundeslandes verpflichtet gewesen, sich an den in Frankfurt entstehenden Kosten zu beteiligen, doch hätten sich viele dagegen gewehrt. So habe Frankfurt in den vergangenen zwei Jahren 60 Millionen Mark vorstrecken müssen, von denen erst 20 Millionen Mark erstattet worden seien. | Zu Beginn | der Sitzung wählten die Mitglieder des Ausschusses einstimmig Rudi Baumgärtner (SPD) zum Vorsitzenden und Hilde Krauße (CDU) zu seiner Stellvertreterin. Das Gremium trägt jetzt offiziell den Titel "Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren". Der ausdrückliche Hinweis auf die schon bisher gegebene Zuständigkeit für alte Menschen beiderlei Geschlechts ist neu. (F97/705.21251 Frankfurter Allgemeine, 07.05.1997) |
| GEBHARDSHAIN. JW. "Ich kann nur sagen, ich bin enttäuscht!" Mit diesen Worten kommentierte Bürgermeister Günter Schneider | zu Beginn | der Sitzung des Verbandsgemeinderats am Mittwoch die mögliche Verzögerung im Bauzeitenplan an der Hauptschule. (RHZ97/MAI.09731 Rhein-Zeitung, 16.05.1997; Hauptschule soll keine - Dauerbaustelle werden) |
| Mit der Bürgerliste und den Grünen sind auch zwei komplett neue Fraktionen rund um den großen Tisch im Gemeindesaal vertreten. Den Altersvorsitz übernahm | zu Beginn | der Sitzung mit Erwin Brodesser gleich ein Gemeinderat der Bürgerliste, was dem neuen Gemeinderat eine Feuertaufe in Sachen Politik bescherte, die von Brodesser souverän gemeistert wurde. (NON15/MAR.05801 Niederösterreichische Nachrichten, 12.03.2015; Es weht ein neuer Wind) |
| Der Stiftungsrat der Bundeskulturstiftung hat in Halle (Sachsen-Anhalt) mit Beratungen über die Schwerpunkte der künftigen Förderungen begonnen. «Wir haben über eine Vielzahl von Projekten zu beraten. Mir ist es wichtig, mit der Sitzung des Stiftungsrates ein Zeichen zu setzen für die Saalestadt Halle», sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Montag | zu Beginn | der Sitzung. Der Rat als höchstes Gremium der Stiftung tagt zwei Mal im Jahr, bisher meist in Berlin. Die Ergebnisse der aktuellen Beratung werden am Dienstag in der Hauptstadt vorgestellt. (DPA06/DEZ.10377 dpa, 18.12.2006; Stiftungsrat der Bundeskulturstiftung berät in Halle) |
| Die FWG präsentierte in der Sitzung am Donnerstag eine Alternative zu der bisher verfolgten Planung. Bei einer Gegenstimme bewilligte das Gremium dem Ratsmitglied Reinhold May (FWG) die Vorstellung dieses Alternativkonzepts. Statt eines Lagers und Magazins als Erweiterungsbau des bestehenden Bauhofs - wie bisher geplant - favorisiert die FWG nun einen Umbau des Bauhofs. Ausschlaggebend dafür war die Tatsache, dass in dem Erweiterungsbau keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor untergestellt werden dürfen, wie bislang angenommen. | Zu Beginn | der Sitzung hatte FWG-Fraktionsvorsitzender Fritz Geib bereits eine Absetzung dieses Beratungspunktes von der Tagesordnung beantragt. Die SPD-Fraktion befürchtete mit diesem Antrag eine Verschleppung und Ortsbürgermeister Reiner Demuth (SPD) verwies darauf, dass die Baumaßnahme bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein muss. Ansonsten werde die vom Land zugesagte Zuwendung von 135.000 Euro verfallen. Er warnte eindringlich davor, kurz vor dem Ziel das Pferd zu wechseln, zumal für ihn nicht deutlich sei, dass die Alternativplanung - die ohne Zuschüsse auskommen muss - wirklich billiger sei. Jochen Stadler (FWG) bemängelte in der langen Diskussion, dass man ursprünglich den Bau eines Bauhofes beschlossen habe, heute aber von einem Lager mit Magazin spreche. (RHP16/MAI.10774 Die Rheinpfalz, 23.05.2016;) |
| Der Schulhof in Altenbach soll auch nach seiner anstehenden Umgestaltung von Autos als Parkplatz genutzt werden können. In seiner Sitzung gestern Abend bestätigte der Ortschaftsrat des Schriesheimer Stadtteils mit breiter Mehrheit noch einmal seinen Beschluss vom Juni. In der Frage einer längeren Kart-Nutzung vertagte er eine Entscheidung. | Zu Beginn | der Sitzung hatte das Gremium den Haushaltsentwurf für den Stadtteil gebilligt, der unter anderem neben 438 000 Euro für Kinderbetreuung auch 303 000 Euro für die Umgestaltung des Ortsmittelpunktes Altenbach vorsieht, darin 200 000 Euro als Spende von SAP-Mitbegründer Hasso Plattner. Bevor das Projekt nun endlich in Ausführungsplanung gehen kann, musste sich der Ortschaftsrat noch einmal mit der Frage befassen, ob der Schulhof nach seiner Umgestaltung weiterhin auch als Parkplatz genutzt werden soll. Die bekannten Standpunkte prallten noch einmal aufeinander. Ortsvorsteher Alfred Burkhardt und die Mehrheit aus Freien Wählern, CDU und SPD argumentierten, dass das Parken wie bisher vom 1. März bis 31. Oktober lediglich ab 18 Uhr gestattet, in diesem Zeitraum aber auch unerlässlich sei. (M11/FEB.04801 Mannheimer Morgen, 15.02.2011, S. 15; Schriesheim: Ortschaftsrat des Stadtteils Altenbach befasste sich gestern Abend mit zwei heißen Themen: Kart-Bahn und Ortsmittelpunkt) |
| Manchmal wird die Wirklichkeit von der Realität überholt: Hauptthema im Ortsbeirat sollte der Bericht des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr, Johannes Steigerwald, über die aktuelle Situation der Bretzenheimer Brandschützer sein. Doch da just | zu Beginn | der Sitzung das Nachbarhaus der Ortsverwaltung brannte, musste Steigerwald mit seinen Kollegen das Feuer in diesem 1904 erbauten Backsteinhaus löschen (die MRZ berichtete). Die Sitzung verzögerte sich, der Bericht fiel aus. "Das konnte keiner voraussehen", bedauerte Ortsvorsteher Wolfram Erdmann (CDU). "Es handelt sich um das ehemalige Gewerkschaftshaus 'Flora", in dem Maurer, Turner und freie Sänger ihr Domizil hatten", erklärte Helga Wittkopf (SPD), Mitglied beim Verein für Heimatgeschichte. (RHZ06/JUN.21291 Rhein-Zeitung, 23.06.2006; Brand warf die Tagesordnung um) |
| Die Ministerpräsidenten beider Länder, Edmund Stoiber (CSU) und Wolfgang Clement (SPD), sagten | zu Beginn | der ersten Sitzung in München, die Gruppe arbeite ohne jede Vorgabe und sei frei in ihren Vorschlägen. (NUN99/APR.01836 Nürnberger Nachrichten, 23.04.1999, S. 5; Bayern und Nordrhein-Westfalen setzen eine Kommission zurNeuregelung der Gehälter ein) |
| So weit die Bemerkungen | zu Beginn | der Sitzung! (PSH/W15.00108 Protokoll der Sitzung des Parlaments Landtag Schleswig-Holstein am 19.02.2004. 108. Sitzung der 15. Wahlperiode 2000-2005. Plenarprotokoll, Kiel, 2004) |
| Um die Stolperstellen auf dem Bretzenheimer Schulhof zu beseitigen, werden 6000 Euro bereit gestellt. Die vorgesehenen 40 000 Euro für eine grundlegende Renovierung mussten wieder gestrichen werden. | Zu Beginn | der Sitzung überreichte Zimmer der Gleichstellungsbeauftragten Traudlinde Noll-Eichholtz die Bestellungsurkunde. (RHZ06/DEZ.01982 Rhein-Zeitung, 02.12.2006; Extremismus offensiv begegnen) |
| Zankapfel im Gemeinderat waren auch die Dringlichkeitsverfügungen, die der Bürgermeister | zu Beginn | der Sitzung verlas. "Darüber sind wir verärgert", sagte Michael Elsner (UWG), "denn was nützt es, wenn wir uns einen Sparkurs verordnen und dieser durch die Dringlichkeitsverfügungen wieder ausgehebelt wird?" Zudem habe der Gemeinderat im Sommer getagt. (NON10/OKT.02436 Niederösterreichische Nachrichten, 06.10.2010; Der Schuldenberg schrumpft) |
| Carlo Schmid würdigt | zu Beginn | der Sitzung um 8 Uhr den am Vortag verstorbenen Alt-Ständerat Thomas Onken (Thurgau, sp.) und entbietet seiner Familie das herzliche Beileid. (NZZ00/MAR.02712 Neue Zürcher Zeitung, 16.03.2000, S. 16; Auch Ständerat für Damm gegen Ärzteschwemme /Mindestbeitrag für freiwillige AHV verdreifacht /Vorsitz: Carlo Schmid (Appenzell Innerrhoden, cvp.)) |
| Ich komme nunmehr zur Tagesordnung. Sie liegt Ihnen in vorläufiger Form mit 75 Punkten vor. Die Punkte 7 und 41 werden miteinander verbunden und | zu Beginn | der Sitzung aufgerufen. Es folgen die Punkte 13 und 20. Punkt 70 wird nach Punkt 11 behandelt. Punkt 71, die miteinander verbundenen Punkte 72 und 75 und die Punkte 73 und 74 werden nach Punkt 22 aufgerufen. Im Übrigen bleibt es bei der ausgedruckten Reihenfolge. (PBR/W11.00881 Protokoll der Sitzung des Parlaments Bundesrat am 18.03.2011. 881. Sitzung. Plenarprotokoll, Berlin, 2011) |
| Die Teilnahme der Gemeinde Scheidt am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft 2005" steht auf der Tagesordnung des Gemeinderates, der sich am heutigen Montag um 19 Uhr im Rathaus trifft. Außerdem geht es um den Bebauungsplan "Unter der Klappergass", die Brennholzpreise und den möglichen Kauf eines Mulchers. | Zu Beginn | der Sitzung können Einwohner Fragen an den Rat stellen. (RHZ05/FEB.32136 Rhein-Zeitung, 28.02.2005; Bebauungsplan in Beratung) |